Einleitung
Die Europäische Union strebt an, bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent zu werden. Ein wesentlicher Bestandteil dieser Bemühungen ist das Emissions Trading System (ETS), ein Markt für CO2-Emissionen, der in seiner reformierten Form eine zentrale Rolle im Klimaschutz der EU spielt.
Was ist das EU ETS?
Das EU Emissionshandelssystem (ETS) ist ein CO2-Handelssystem, das nach dem „Cap and Trade“-Prinzip funktioniert. Es gibt eine feste Obergrenze für Emissionen, innerhalb derer Betreiber Emissionsrechte kaufen oder erhalten können. Diese Obergrenze wird über die Zeit verringert, um die Gesamtemissionen zu senken. Derzeit befindet sich das EU ETS in seiner vierten Phase (2021-2030), die sich auf die Reduzierung der Gesamtzahl der Emissionsrechte konzentriert.
Neue EU-Klimaziele
Im April 2021 kündigte die EU neue Klimaziele an: Die Emissionen sollen bis 2030 um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 reduziert werden, statt nur um 40 Prozent, wie zuvor vereinbart. Das „Fit for 55“-Paket enthält 13 Vorschläge für Änderungen am EU ETS und weitere Maßnahmen, die zur Erreichung dieser Ziele beitragen sollen.
Maßnahmen gegen Carbon Leakage
Ein wesentlicher Bestandteil der Diskussionen ist die Vermeidung von Carbon Leakage. Es gibt Vorschläge, die Gesamtzahl der kostenlosen Zulassungen für Unternehmen in Sektoren, die ihre Produktion außerhalb Europas verlagern könnten, zu reduzieren. Darüber hinaus wird über Carbon Border Adjustment Mechanisms (CBAM) diskutiert, die höhere Abgaben auf importierte, emissionsintensive Produkte vorsehen. Diese Mechanismen zielen darauf ab, das Risiko von Carbon Leakage zu verringern und gleichzeitig EU-Partner zu ermutigen, ihre Klimaziele zu erhöhen.
Erweiterung des EU ETS
Diskutiert wird auch eine sektorale Erweiterung des EU ETS, zum Beispiel auf die Bereiche Gebäude, Straßenverkehr und Schifffahrt. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Einführung eines Mindest-CO2-Preises, um Planungssicherheit für Investitionen in klimafreundliche Technologien zu gewährleisten.
Schlussfolgerung
Die Reform des EU ETS und die Einführung des CBAM sind entscheidende Schritte, um die ehrgeizigen Klimaziele der EU zu erreichen. Sie stellen eine tiefgreifende Veränderung in der europäischen Klimapolitik dar, die sowohl Unternehmen als auch Verbraucher in den kommenden Jahren erheblich beeinflussen wird.
